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Archiv
06.12.2011 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW
Themen der Woche
Stellungnahmen der CDU-Landtagsfraktion zu aktuellen politischen Themen

Stärkungspaktgesetz ist ein fauler Kompromiss -
Die sichere Lagerung von Atommüll liegt in der Verantwortung des grünen NRW-Umweltministers Remmel -
14 Milliarden Euro neue Schulden bis 2015 – Unter Schuldenkönigin Kraft gerät NRW immer mehr ins Hintertreffen -
Beim so genannten Feuerwehrführerschein steht die SPD weiter auf dem Schlauch -
Fall Kaykin: Pauschale Zurückweisungen reichen nicht -
ÖPNV: Rot-Grün versteckt sich hinter einer „Zukunftskommission“ mit Leuten, die die Zukunft längst hinter sich haben -
Sachverständige äußern massive Kritik an Verbandsklagerecht -
Landesregierung muss Parlament endlich zur Strukturförderung unterrichten -



01.12.2011 | Jutta Biedebach
Frauenunion zu Gast im Landtag NRW
Stadtverband Ahaus im Gespräch mit Bernhard Tenhumberg MdL

Am 1. Dezember 2011 besuchten rund 50 Damen – CDU-Frauenunion im Stadtverband Ahaus und Interessierte – Ihren heimischen Abgeordneten Bernhard Tenhumberg im Landtag Nordrhein-Westfalen.



18.11.2011 | Pressestelle der CDU-Landtgasfraktion NRW
Themen der Woche
Stellungnahmen der CDU-Landtagsfraktion NRW zu aktuellen politischen Themen

Mittelfristige Finanzplanung: Statt die Schulden zu bremsen, gibt Rot-Grün weiter Gas -
Antibiotikaeinsatz in der Geflügelzucht: Sollten bestehende Strukturen nicht stimmen, müssen wir sie ändern -
Initiative des Bundes zur Sicherung des Existenzminimums – Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat eine gespaltene Zunge -
Bildungsstreiks: Seit Frau Kraft Ministerpräsidentin ist, haben sich die Studienbedingungen an den NRW-Hochschulen verschlechtert -
Die Stärkung der hausärztlichen Versorgung liegt auf Eis: Frau Steffens, das grenzt an Arbeitsverweigerung -
Ministerin Schäfer muss monatlich Rechenschaft über ihre U3-Ausbauschritte vorlegen -
Verkehrsinfrastruktur: Dank Rot-Grün werden die Bundesmittel überall verbaut – nur nicht in NRW -



08.11.2011 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW
Themen der Woche
Stellungnahmen der CDU-Pressestelle zu aktuellen politischen Themen

Mit der Online-Befragung will die Ministerin die Studierenden für ihre Hochschulpolitik in Haftung nehmen -
Konzept der Zins- und Entschuldungshilfe der CDU-Fraktion leistet nachhaltige Hilfestellung und belastet abundante Kommunen nicht -
Widerstand gegen die Staatsgewalt ist kein Kavaliersdelikt – Angriffe auf Polizeibeamte endlich als ernsthafte Straftat ahnden -



20.10.2011 | Jutta Biedebach
Kindeswohl vor Datenschutz
Tenhumberg empfing Vredener CDU im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Männerrunde, die am 19. Oktober 2011 auf Einladung von Bernhard Tenhumberg MdL den Landtag von Nordrhein-Westfalen besuchte, bestand überwiegend aus Mitgliedern der CDU Vreden.
An diesem Plenartag bestand für die Gruppe die schöne Gelegenheit, Bernhard Tenhumberg bei einer Plenarrede zu Top 5 „Fernhalteprämie verhindern – CSU-„Herzensprojekt“ beenden“ von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus zu hören.


20.10.2011 | Jutta Biedebach
Schülerpraktikum im Landtagsbüro

Sandra Wienand aus Vreden begleitet Bernhard Tenhumberg MdL in dieser Woche zu allen politischen Fachgesprächen am Rande des Plenums.



11.10.2011 | Jutta Biedebach
Zins- und Entschuldungshilfe für Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Positionspapier der CDU-Landtagsfraktion NRW

Das Positionspapier "KomPasS II  - Zins und Entschuldungshilfe für Kommunen in Nordrhein-Westfalen" ist am 27. September 2011 auf der Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion NRW verabschiedet worden.


11.10.2011 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion
Themen der Woche

Konsolidierungscheck: Alle sparen, die Schuldenbremse greift, nur Frau Kraft bleibt die Schuldenkönigin -
Während der Traum von Rot-Grün in Berlin an der verkehrspolitischen Engstirnigkeit der Grünen scheitert, lässt sich Frau Kraft von den NRW-Grünen auf der Nase herumtanzen -
CDU-Landtagsfraktion erfreut über Kraftwerksneubau in Bergheim-Niederaußem -
Verkehrspolitischer Dilettantismus der Landesregierung kennt kein Grenzen -
Schulkonsens: Jetzt kommt es darauf an, die Betroffenen zu Beteiligten zu machen -
Rot-Grün bricht parlamentarische Gepflogenheiten und gefährdet Zustandekommen des Rundfunkänderungsstaatsvertrags -



30.09.2011 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW
Themen der Woche

CDU-Landtagsfraktion trauert um Paul Mikat -
CDU fordert bedingungslose Ächtung jeglicher Gewalt, sei es von rechts oder links -
CDU-Fraktion legt Konzept KomPAsS II vor: gerechte und transparente Zins- und Entschuldungshilfe für NRW-Kommunen -
Die rot-grüne Streichliste bedeutet für viele Menschen ein Ende der Hoffnung auf weniger Verkehr in den Ortschaften -
Das Bekenntnis der Ministerin Schulze zur eigenen Ahnungslosigkeit ist ein Armutszeugnis für diese Regierung -



29.09.2011 | Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW
Themen der Woche
Zusammenfassung wichtiger politischer Themen durch die Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW

Wir freuen uns über den Besuch des Papstes -
Stadtfinanzen: Bei Jäger wird es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben -
Rot-Grün streicht den Straßenneubau zusammen: Die meisten Projekte verschwinden auf Nimmerwiedersehen in der Schublade -
Statt das Beitragschaos in Kindergärten endlich zu beenden, droht die SPD den Kommunen mit politischer Isolation -
CDU strikt gegen Erhöhung der Rundfunkgebühren -
Die CDU duldet keine politisch motivierte Gewalt, egal ob von links oder rechts



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